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Informierte Einwilligung

Freitag, 07.10.2016

Informierte Einwilligung DatenschutzLaut § 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) dürfen personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet und genutzt werden,

  • wenn dies auf Basis einer Rechtsgrundlage zulässig ist
  • oder der Betroffene eingewilligt hat.

Die Einwilligung ist allerdings nur „gültig“, wenn gewisse Anforderungen des BDSG erfüllt werden. In diesem Rahmen, so auch in Beratungsterminen, tauchen regelmäßig der Begriff "informierte Einwilligung" oder die Kombination „informierte Einwilligung Datenschutz“ auf. Neben der Freiwilligkeit und der Form der Einwilligung, sollte darauf geachtet werden, dass der Betroffene ausreichend über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten informiert wird. Wichtige Informationen zur Beurteilung für den Menschen, dessen Daten verwendet werden sollen, sind z. B.:

  • die verantwortliche Stelle,
  • der Verwendungszweck,
  • eine mögliche Datenweitergabe,
  • im Arbeitsverhältnis regelmäßig der tatsächlich fehlende Zwang
  • und das Widerrufsrecht des Kunden / Betroffenen.

Trotz der gesetzlichen Verpflichtung lassen sich in der Praxis zahlreiche „verantwortliche Stellen“ finden, die entweder gar keine Einwilligungen einholen oder die Datenschutz-Anforderungen an eine informierte Einwilligung nur unzureichend erfüllen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ohne informierte Einwilligung erfolgt im Datenschutz nicht gerade selten z. B. im Zusammenhang mit Newslettern, aber auch rund um den Einsatz von Cookies.

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Nützliche Dienstleistungen können z. B. sein:

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